Bundesverfassungsgericht bestätigt Christian Anders Kolumne
Merkel Kanzlerwahl ist verfassungswidrig.
Merkel ist NICHT Kanzlerin.
Schon in einer früheren Kolumne hatte ich mich gewundert wie diese peinliche, inkompetente Dame Merkel es überhaupt vom Plattenbau zum Kanzleramt geschaffen hat. Jetzt weiss ich wie, aber das wusste ich eigentlich schon damals: Es geschah verfassungswidrig durch Computer Wahlschummel. Man lese und staune:
Angela Merkel ist NICHT verfassungsgemäß gewählte Kanzlerin!
Verwendung von Wahlcomputern bei der Bundestagswahl 2005 verfassungswidrig
Wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe heute mitteilt, ist die Verwendung von Wahlcomputern bei der Bundestagswahl 2005 verfassungswidrig gewesen, weil die derzeit verwendeten Computer die Transparenzanforderungen für eine Bundestagswahl nicht erfüllen.
[Original-Pressemitteilung] Das Bundesverfassungsgericht hat über zwei Wahlprüfungsbeschwerden geurteilt, die sich gegen den Einsatz von rechnergesteuerten Wahlgeräten (sog. Wahlcomputer) bei der Bundestagswahl 2005 zum 16. Deutschen Bundestag richteten (vgl. Pressemitteilung Nr. 85/2008 vom 25. September 2008). Der Zweite Senat hat entschieden, dass der Einsatz elektronischer Wahlgeräte voraussetzt, dass die wesentlichen Schritte der Wahlhandlung und der Ergebnisermittlung vom Bürger zuverlässig und ohne besondere Sachkenntnis überprüft werden können. Dies ergibt sich aus dem Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl (Art. 38 in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 und Abs. 2 GG), der gebietet, dass alle wesentlichen Schritte der Wahl öffentlicher Überprüfbarkeit unterliegen, soweit nicht andere verfassungsrechtliche Belange eine Ausnahme rechtfertigen. Danach ist es verfassungsrechtlich zwar nicht zu beanstanden, dass § 35 Bundeswahlgesetz (BWG) den Einsatz von Wahlgeräten zulässt. Die Bundeswahlgeräteverordnung ist jedoch verfassungswidrig, weil sie nicht sicherstellt, dass nur solche Wahlgeräte zugelassen und verwendet werden, die den verfassungsrechtlichen Voraussetzungen des Grundsatzes der Öffentlichkeit genügen. Die bei der Wahl zum 16. Deutschen Bundestag eingesetzten rechnergesteuerten Wahlgeräte entsprachen nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nicht den Anforderungen, die die Verfassung an die Verwendung elektronischer Wahlgeräte stellt. „ Ende Zitat.
So nun kommts:
Vor einigen Monaten, also lange VOR dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes schrieb ich in meiner Kolumne:
DIE BUNDESTAGSWAHL 2005 IST UNGÜLTIG! ANGELA MERKEL IST GAR NICHT KANZLERIN!
Denn: In etwa 2000 Wahlbezirken haben knapp zwei Millionen von insgesamt 62 Millionen Wahlberechtigten in Deutschland mit Hilfe von Wahlcomputern abgestimmt. Doch eben dieses Zustandekommen der Wahlergebnisse ist beim Einsatz von Computern nicht öffentlich nachvollziehbar und damit… GESETZESWIDRIG. Eine wesentliche Voraussetzung für demokratische Wahlen ist die Kontrollmöglichkeit der Öffentlichkeit. Diese ist eben durch Wahlcomputer nicht gewährleistet. Wahlcomputer sind „black boxes“, in die man nicht hineinsehen kann. Diese Computer sind verhältnismäßig leicht zu manipulieren. Es gibt auch gar keine Kontrollausdrucke auf Papier. Das ist unverschämter Betrug. WARUM KOCHT DA DIE DEUTSCHE WÄHLERSEELE NICHT? Hört mal zu, Leute: Zwischen zwei Wahlterminen stehen die Wahlcomputer oft in irgendwelchen Lagerräumen! Vor der nächsten Wahl braucht sich nur jemand Zugang zu verschaffen und die Software auszutauschen!! Dies wiederum dauert weniger als drei Minuten. Werden dann die Geräte erst wieder Monate oder Jahre später in Betrieb genommen, kommt niemand auf die Idee, sei seien manipuliert worden! Mit Hilfe der unprogrammierten Software könnte man dann unbemerkt Stimmen von einer Partei auf die andere übertragen! Es muss einfach so gewesen sein! Anders kann ich mir nicht vorstellen, wie EINE MERKEL die meisten Stimmen erhalten konnte. Angela Merke!! Ein Mann geht seinen Weg! Doch Scherz beiseite. Weiter geht’s: Wissen Sie eigentlich, dass man die elektromagnetische Abstrahlung der Wahlcomputer messen und auf diesem Wege feststellen kann, WER WIE gewählt hat?! WISST IHR DAS ALLES, LEUTE? Darum sage ich: Werden Wahlcomputer eingesetzt, wird ein einfaches, unzählige Male erprobtes, evaluiertes und bewährtes System von einem nur von wenigen einzelnen überprüfbares System ersetzt. NUR SO, LEUTE, kann ich es mir erklären, wie Nepper, Schlepper und Bauernfänger (und das SIND die meisten unserer so genannten Politiker), wie also Peinlichkeiten wie Westerwelle, Schröder, Ulla Trulla Schmidt und ein Mann namens Merkel an die Macht kommen konnten. DA STIMMT ETWAS NICHT, LEUTE! Doch weiter: Wo kamen die Wahlcomputer denn in Einsatz? Dies geschah bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt sowie bei den Kommunalwahlen in Hessen, zuletzt bei der Oberbürgermeisterwahl in Cottbus. Ob der wirklich Oberbürgermeister ist, bezweifle ich stark. Doch weiter: Andere Länder wie etwa die USA und die Niederlande haben sehr schlechte Erfahrungen mit Wahlcomputern gemacht. Eine Frau, deren Gehirn man noch nicht von Brüssel aus programmiert hat, nämlich Urdur Gunnarsdottir, Sprecherin des für die Beobachtung von Wahlen zuständigen Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sagt: „Es gibt breite Diskussionen über den Einsatz von Wahlcomputern!“ So ist es. Nur SO konnte George Bush an die Macht kommen. Oder war es Schicksal? Denn: Nostradamus hatte bereits vor Hunderten von Jahren vorausgesagt: „Zu Beginn des 2. Jahrtausends wird ein Vollidiot (village idiot) für eine Weile regieren.“ Hört und staunt, Leute: „IN DEN NIEDERLANDEN, WO DIE GLEICHEN WAHLCOMPUTER VERWENDET WERDEN WIE IN DEUTSCHLAND, IST ES EINER HACKER INTITIATIVE GELUNGEN, DEN QUELLCODE DER WAHLCOMPUTER SO ZU VERÄNDERN, DASS MAN MIT DEN GERÄTEN SCHACH SPIELEN KONNTE!!“
Ja, bin ich denn in einem konspirativen IRRENHAUS??!
Ich sage: Wichtig ist, dass die Wähler sich sicher fühlen. Sie müssen nachvollziehen können, was mit ihrer Stimme geschieht!“ Dies genau ist aber bei dem deutschen Verfahren NICHT gewährleistet. LEUTE, TRAUT DEM ELEKTRONISCHEN WAHLVERFAHREN NICHT!! VERLASST EUCH NICHT AUF DIE MEIST KORRUPTEN ABGEORDNETEN! IHR KÖNNT VON DENEN DOCH NICHT VERLANGEN, DASS SIE IHRE EIGENE WAHL ABLEHNEN! In Estland haben die gerissenen Politiker bereits durchgesetzt, dass man bei den Parlamentswahlen 2007 erstmals PER INTERNET abstimmen kann! Und euch Brüssel-Marionetten sage ich: Das einzige, das ich aus Brüssel akzeptiere, sind eure BRÜSSELER SPITZEN. Den Rest könnt ihr getrost entsorgen, ihr UNO und EU Pappnasenabzocker.
So, mal tief durchatmen: Bin ich der EINZIGE, der so denkt? Der 38 Jahre alte Informatiker Ulrich Wiesner hat zusammen mit seinem Vater, einem emeritierten Politikwissenschaftler, beim Wahlprüfungsausschuss des Bundestages Einspruch erhoben gegen das Wahlergebnis von 2005. UND: Der Mathematiker Tobias Hahn aus Berlin hat eine öffentliche Petition GEGEN den Einsatz von Wahlcomputern gestartet und bereits VIERZIGTAUSEND MENSCHEN MIT GEHIRN – ja, die gibt es wirklich – haben diese Petition bereits unterzeichnet.
Tschüs.
Ihr Christian Anders
P.S. Und noch etwas, Frau Merkel. Mit Ihren getürkten Arbeitslosenzahlen können Sie mir nicht imponieren. Über drei Millionen Menschen (außer den offiziellen Arbeitslosen) leben in Deutschland vom Staat. Die fallen alle nicht in das Raster „Arbeitsloser“, tauchen als solcher in keiner Statistik auf. Millionen von eigentlich Arbeitslosen sind in Trainingsmaßnahmen, Ein Euro Jobs und sonstige lächerliche Beschäftigungsprogramme eingebunden. Ich sage: Wir haben etwas über 7 Millionen Arbeitslose in Deutschland. Wer mehr wissen will, der möge hier klicken
http://www.flegel-g.de/arbeitsmarktdaten-getuerkt.html
Eine Schande ist das, wie wir täglich von „denen da oben“ belogen und betrogen werden. Und da wundert man sich über gewaltbereite Jugend und Terroristen? Ich nicht.
Fazit: Traue keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast Wer den getürkten Merkel Arbeitslosenzahlen Zahlen Gauben schenkt, kann nur ein Narr sein.
Hier nun meine Idee, wie man die Arbeitslosenzahlen NOCH MEHR türken und damit EINHUNDERT PROZENT VOLLBESCHÄFTIGUNG erreichen kann! Aufgepasst Merkel und Kumpane:
Man rechnet aus den Arbeitslosenstatistiken einfach alle Linkshänder heraus – und die Rechtshänder natürlich gleich dazu! Und dann würde ich das Arbeitsamt PRIVATISIEREN, dann fällt es GANZ aus der Statistik.
Eines ist sicher: Die Ära Merkel wird in der deutschen Geschichte als eine der lächerlichsten, peinlichsten, verschlagensten, korruptesten und…unattraktivesten eingehen.
Ich schliesse diese Kolumne mit einer Hymne an Angela Merkel
http://www.youtube.com/watch?v=O6FbEhVwzuo