DIE LISSABON VERTRAGSLÜGE
VIDEO http://www.youtube.com/watch?v=ED2JalqqqI0
Was ist eigentlich der Lissabon Vertrag und warum ist er eine ganz gemeine, hinterhältige Bilderberger Lüge? Nun denn:
In Lissabon unterschrieben die in der EU verbandelten Staats und Regierungschefs den EU Reformvertrag. Damit wollen sie die erweiterte EU handlungsfähiger machen in Bezug auf alle EU Länder. In Wirklichkeit wollen sie SICH handlungsfähiger machen und uns handlungsUNfähiger. Mit anderen Worten: Die Daumenschrauben werden angezogen. Doch weiter: Wer hat diesem Schwindel zugestimmt? WIR! Sie nicht? Doch doch. Ihre Vertreter, bzw. unsere Volksvertreter, genaugenommen 99 Prozent davon haben im Bundestag dieser „Menschenfalle“ zugestimmt. Bundesrat bestätigt etwas später. Die Kanzlerin Angela Merkel, sieht in diesem Lissabon Vertrag einen großen Fortschritt. Welchen denn? Merkel sagt: „Die EU wird damit stärker und selbstbewusster.“ Recht hat sie. Die EU wird särker und selbstbewusster, wir nicht. Petra Pau, die Möchtegern MdB und Pdb auf die Frage ob nun der Bundestag nichts mehr zu sagen hat wegen des Lissabon Vertrages:„Auf die Frage kann ich Ihnen im Augenblick nichts Konkretes antworten.“ Dabei wollte die Fragestellerin nur ZWEI der „Daumenschrauben“ wissen? Was sind die Vorteile des Lissabon Vertrages? Mal sehen. MdB Ströbele kann dies „auswendig so nicht sagen, aber es sind sehr viele.“ NA DANKESCHÖN. Sehen wir weiter: SPD Mann Runde gibt zu, dass auch er es nicht weiß. Mental noch schlichter gestrickt, aber wenigstens ehrlich ist die „Volksvertreterin“ der Grünen, Silke Stokar: Sie sagt gar nichts. Lacht nur.
Die Wahrheit aber ist folgende: Der Lissabon Vertrag ENTDEMOKRATISIERT genau jene, bzw. die STAATEN jener, die ihn unterschreiben bzw. unterschrieben haben.
Wollen Sie das dem deutschen Volk zumuten? Den meisten Deutschen hat man ja sowieso das Rückgrat gebrochen, seit sie den Krieg verloren haben. Doch weiter: WIR sind die kastrierten. Man hat uns kastriert. Man hat uns das solide Kissen des Grundgesetzes unter dem Hintern weggezogen und mit dem Nagelbrett des Lissabon Vertrages ersetzt. Und das alles ohne uns zu fragen. Man hat sozusagen das Grundgesetz und die Landesverfassungen zur Disposition der EU gestellt.
Frage: Warum hat man uns nicht gefragt? Die Franzosen und Holländer haben doch ihre Bürger auch gefragt? Das erinnert mich an die Frage an einen Banker vor zig Jahren. Das korrupte Schlitzohr antwortete auf die Frage: Warum hat man uns nicht gefragt ob wir den Euro überhaupt wollen?“ – „Man hat ja das Volk nach dem Krieg ja auch nicht gefragt ob man die Mark einführen soll. Das hat man einfach gemacht, und das ist gut so.“ Frechheit siegt, und der dumme Deutsche wehrt sich nicht, ist sich aber seiner Ohnmacht sehr wohl bewusst und buckelt weiter nach oben und tritt weiter nach unten. Also dann: Warum die Bilderberger Verbrecher uns nicht gefragt haben? Weil sie und die meisten unserer Politiker ANGST vor dem Volk haben. UND ZU RECHT. Man denke nur an die französische Revolution. Da hat das Volk kurzen Prozess mit „denen da oben“ gemacht. Vielleicht sollte man dies bei uns auch überdenken? Der ganze Lissabon Vertrag ist undemokratisch, vielleicht sollte man entsprechend undemokratisch antworten?
So und nun zur Sache. Das Europäische Parlament ist keine Vertretung des Volkes und damit auch kein Parlament. Um ein Parlament zu sein müsste es ein „Europäisches Volk“ geben. Das gibt’s aber nicht. Schauen wir uns doch mal das Maastricht Urteil des Bundesverfassungsgerichtes an. Maastricht-Sie wissen ja, Ein Land darf nicht über 3 % des Bruttosozialproduktes als Neuverschuldung haben. Da sind wir übrigens ALLE längst im Eimer, aber davon ein andermal. Die EU vermag gar nicht demokratisch zu legitimieren, das wurde sogar vom Bundesverfassungsgericht im Maastricht Urteil bestätigt. Außerdem maßen sich die EU Marionetten Titel an die der EU nicht zustehen. Den EU Gerichtshof gibt es gar nicht. Der ist gar kein Gericht. Er wird zwar so genannt. Genauso könnte ich Angela Merkel attraktiv, oder Westerwelle kompetent nennen. Das sind sie aber nicht. In ebenso gleicher Weise ist das Europäische Parlament natürlich kein Parlament. Schon da könnte man die Größenwahnsinnigen verklagen. Noch einmal: Die Europäische Kommission als Exekutivorgan und der Gerichtshof der Europäischen Union als Rechtsprechungsinstanz sind SUPRANATIONAL!
Unser Grundgesetz bestimmt, dass Änderungen die seine Basis auch nur BERÜHREN unzulässig sind. Aber genau das macht der Ganovenverein EU. Also Vorsicht Deutscher Michel. Heb mal die Schlafmütze WEG von Augen und Ohren. Ich verweise auf Artikel 79 Absatz 3 des Grundgesetzes. Der gibt dem Bundestag „nicht das Recht sich im Namen und unter Berufung auf die grundgesetzliche Legitimation über das Grundgesetz hinweg zusetzen.“
Ich sage: Regierungen, auch die unsere, sind GEGENSPIELER der Grundrechte. DARUM ernennen SIE auch die obersten Richter, die eigentlich dafür sorgen müssen dass die Grundrechte eingehalten werden. So funktioniert der Schwindel.
Nun kommts aber: Könnte unser Grundgesetz laut Grundgesetz überstimmt bzw. außer Kraft gesetzt werden? Die Antwort: JA! Für den Fall dass eine NEUE dem Grundgesetz übergeordnete Verfassung in Kraft treten soll, hat das Grundgesetz die Verfahrensweise in Artikel 146 geregelt. Ich zitiere: Dieses Grundgesetz, das nach der Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt (Wussten Sie dass wir noch kein Kriegsende haben? Nur Waffenstillstand…) verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volk in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“
Ende Zitat. JA IN FREIER ENTSCHEIDUNG!! Das Volk hat aber (noch) gar nicht entschieden. Also ist die EU rechtlich gesehen unzulässig!!! Um Ihnen zu zeigen WIE VERSKLAVT wir bei bzw. von der EU bereits sind, folgendes: Allein in den Jahren 1998 – 2004 sind VIERUNDACHZIG PROZENT DER GESETZE der Sache nach von Brüssel also von der Europäischen Uniongekommen. Aufgepasst! Das gesamte Materielle Recht die Bundesrepublik betreffend kann von Brüssel neu bestimmt und umstrukturiert werden vom Europäischen Rat.
Die Iren hat die EU rumgekriegt, indem die Iren, ungestört von der EU, weiter abtreiben und Soldat spielen dürfen. Tschechien und Polen haben sich ebenfalls nach langem Zögern zur EU Schlachtbank führen lassen. Der mentale Holocaust kann beginnen. Nun besteht die EU aus 27 europäischen Staaten mit über 500 Millionen Hammeln, die irgendwann alle zur Schlachtbank geführt werden. Na danke. Man bedenke: Der von den EU-Mitgliedstaaten gebildete Europäische Binnenmarkt ist der am Bruttoinlandsprodukt gemessen größte gemeinsame Markt der Welt. Brüssel hat jetzt das Sagen. Wir nicht mehr.
Wikipedia, die auch über mich Unwahrheiten verbreiten, schreibt:
„In mehreren Reformverträgen, zuletzt im Vertrag von Lissabon, wurden die supranationalen Kompetenzen noch ausgebaut, zugleich wurden die gemeinsamen Institutionen schrittweise demokratisiert.“
Ende des Lügenzitates.
Recht hat Wikipedia wiederum wenn es den Schwindel ganz offen berichtet: „Während im Europäischen Rat und im nach Fachressorts aufgeteilten Rat der Europäischen Union (Ministerrat) die nationalen Regierungen vertreten sind, repräsentiert das Europäische Parlament bei der Rechtsetzung der EU unmittelbar die Unionsbürger. Die Europäische Kommission als Exekutivorgan und der Gerichtshof der Europäischen Union als Rechtsprechungsinstanz sind ebenfalls supranational.“ Ende Zitat.
Ganz eindringlich empfehle ich darum auch dem verantwortungsbewussten Bürger diese website die das Problem des Lissabon Vertrages noch einmal aus anderer Sichtweise beleuchtet.
http://www.saarbreaker.com/2009/03/12-kritikpunkte-am-vertrag-von-lissabon/
Mit anderen Worten die EU vertritt SIE! Wussten Sie das? Sind Sie damit einverstanden? Wenn ja, dann schlafen Sie schön weiter und zappen weiter um auf DSDS. Der nächste Krieg steht bereits vor der Tür, und der ÜBERNÄCHSTE, so Albert Einstein, wird dann mit Keulen ausgetragen.
Friede Freude Eierkuchen
Euer einsamer Rufer in der Wüste.
Lanoo (Christian Anders)